Ältere Pressemitteilungen

20.11.2014 Leitbild-Antrag der Grünen wurde vom Rat beschlossen

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Konzeption für einen Strategieprozess zwischen Rat und Verwaltung zu erstellen. Ziel dieses Prozesses ist die Erstellung einer strategischen Gesamtkonzeption (Leitbild) für die Stadt Freudenberg.

Begründung:

Die Stadt Freudenberg benötigt eine strategische Ausrichtung (Leitbild), um sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen. Hieran sollen sich Rat und Verwaltung orientieren. Zugleich soll das Leitbild zur Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt und ihren Zielen dienen.

Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt sind Rat und Verwaltungsleitung in der Pflicht eine Zukunftsstrategie zu entwickeln, die die verbindliche „Leitplanke“ für politisches und Verwaltungshandeln der nächsten Jahre darstellt, und darüber hinaus auch über die aktuelle Legislaturperiode hinaus Gültigkeit hat.

Vor dem Hintergrund der gültigen Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 ff. in der Fortschreibung des Haushaltes 2015 ff. sind weiterhin erhebliche Konsolidierungsbemühungen aufzuwenden, um den angestrebten Haushaltsausgleich zu erreichen. Die verbindliche Vorgabe von strategischen Zielen ermöglicht dann ein strategisches Konsolidieren des städtischen Haushaltes. Dies gilt für die weniger priorisierten Bereiche aber auch für die priorisierten Bereiche kommunalen Handelns.

Ein weiterer Grund für die Notwendigkeit einer strategischen Diskussion ist die Nachhaltigkeitssatzung der Stadt Freudenberg, die ab 2017 den originären Haushaltsausgleich verbindlich vorsieht. Es ist absehbar, dass zur Erreichung dieser Vorgabe die Hebesätze der Grundsteuer B, die ja gemäß der Nachhaltigkeitssatzung das Ausgleichskorrektiv darstellt, nochmals deutlich angehoben werden müssen, soweit andere Konsolidierungsmaßnahmen nicht erfolgreich sind.

Ziel einer Leitbilddiskussion ist die Festlegung strategischer Ziele, die zwischen Rat und Verwaltung vereinbart werden sollen. Die Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eigene Vorstellungen einzubringen und zu Zwischenergebnissen der Leitbilddiskussion Stellung zu beziehen. Der Rat wird die Anregungen aus der Bürgerschaft in den Entstehungsprozess einfließen lassen. Im Anschluss an die entwickelten Ziele sind diese von Rat und Verwaltung der Bürgerschaft zu vermitteln.

Die auf diese Weise entstehende Strategie wird dazu beitragen, dass in Freudenberg zwischen Verwaltung, Rat und Bürgerschaft ein Zusammengehörigkeitsgefühl entstehen wird, wie man es erwarten muss, um die Zukunft gemeinsam erfolgreich zu gestalten.

Die Festlegung der strategischen Ziele bildet dann das verbindliche Grundgerüst für die organisatorische und personelle Ausrichtung der Stadt Freudenberg für die Zukunft.

Die Verwaltung soll in einem ersten Schritt beauftragt werden, eine entsprechende Konzeption für einen solchen Strategieprozess zu erstellen. Das heißt, sie soll einen möglichen Prozess einer Strategiediskussion skizzieren. Hierbei soll insbesondere aufgezeigt werden, welche personellen und finanziellen Ressourcen nötig werden, um einen solchen Prozess erfolgreich abschließen zu können.

Es erscheint im Übrigen geboten, die Moderation über die Strategiediskussion einem externen Moderator zu übertragen.

Freudenberger Grünen–Fraktion mit bewährtem Personal bereit für neue Aufgaben

In der ersten Fraktionssitzung der Freudenberger Grünen nach der Kommunalwahl wurde Christiane Berlin als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt; ebenso Werner Steuber als Stellvertreter. Mit Eberhard Schray sind damit drei erfahrene Kommunalpolitiker/inen weiterhin im Rat der Stadt Freudenberg.

Wir haben uns für die für die neue Ratsperiode viel vorgenommen, so Christiane Berlin. Ganz vorne auf der Agenda steht die Zukunftsausrichtung von Freudenberg und die Konkretisierung der Bürgerbeteiligung. Ziel ist, die Bürger besser und früher als bisher, in die Entscheidungen mit einzubeziehen.

Freudenberger Grüne nominieren Kandidaten für die Kommunalwahl – Christiane Berlin führt die Reserveliste an

In der Versammlung der Wahlberechtigten am 04. März haben die Freudenberger Grünen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai bestimmt. Die Nominierung für die Wahlbezirke sieht wie folgt aus:

001 Alchen I Rudolf Irle
002 Alchen II Martina Cam
003 Bühl, Oberholzkl-, Niederholzklau Manfred Berlin
004 Lindenberg Frank Schuster
005 Bottenberg, Oberheuslingen Christiane Berlin
006 Oberfischbach I, Heisberg, Niederh. Eberhard Schray
007 Oberfischbach II Nicola Schuhmann
008 Niederndorf I Dieter Ohrndorf
009 Niederndorf II, Dirlenbach Benjammin Steuber
010 Plittersh, Alte Heide, Mausb, Hohenh. Thorsten Ohrndorf
011 Freudenberg I Erik Stinner
012 Freudenberg II Werner Steuber
013 Freudenberg III Thomas Stähler
014 Freudenberg IV Bruno Morgeneyer
015 Büschergrund I TraudeI Ohrndorf
016 Büschergrund II Alexander Fitzke
017 Büschergrund IV Felix Steuber

Die Reserveliste wird angeführt von Christiane Berlin, Werner Steuber und Eberhard Schray. Für die folgenden Plätze sind nominiert Frank Schuster, Thorsten Ohrndorf und Thomas Stähler.

„In der zu Ende gehenden Legislaturperiode haben wir mit der Einrichtung der Gesamtschule in Freudenberg viel erreicht. Die Unterstützung unserer Landesgrünen in Düsseldorf haben wesentlich zum Erfolg beigetragen “, so der 1. Vorsitzende Werner Steuber. „Die Haushaltskonsolidierung aktiver anzugehen, sehen wir als wichtige Aufgabe für die nächste Zeit an. Vor allem die Bürger dabei mitzunehmen“.

Dies soll auch für die Windenergieprojekte in Freudenberg und andere Großprojekte gelten. Die Bürger sollen von dem Nutzen mit profitieren.

Kernthema ist jedoch die Entwicklung einer Strategie für die Stadt Freudenberg. „Wenn wir nicht endlich definieren, wo die Stadt sich mittelfristig hinentwickeln soll, werden wir uns weiter im „Klein-Klein“ verzetteln und nicht weiterkommen. Ziel muss es sein die volle Handlungsfähigkeit der Stadt wieder herzustellen.“

Freudenberger Grüne lehnen Grundsteuererhöhung ab!

In ihrer ersten Stadtverbands- und Fraktionssitzung im Neuen Jahr haben sich die Freudenberger Grünen intensiv mit den Grundsteuererhöhungsplänen der Stadt Freudenberg auseinander gesetzt. Sie lehnen die im Haushaltsentwurf vorgesehene Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer auf 916 v.H. ab und werden dies in den anstehenden Beratungen und Abstimmungen so vertreten.

Die Freudenberger Grünen wollen Freudenberg in eine gute Zukunft führen und das gemeinsam mit den Bürgern. Sie setzen sich für ein nachhaltiges Handeln ein. Es soll so mit den natürlichen, wirtschaftlichen und sozialen Lebensgrundlagen umgegangen werden, dass diese auch künftigen Generationen noch zur Verfügung stehen. Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit sollen gleichrangig behandelt werden.

Vorrangig sind Ziele und Maßnahmen für eine zukunftsfähige Entwicklung für Freudenberg zu definieren, die in einem Leitbild zusammengefasst und für jedermann zugänglich gemacht werden. Kernthema ist die Haushaltskonsolidierung bis zum Ende des Jahres 2020. Nur mit einem ausgewogenen und ausgeglichen Haushalt können die Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die Zukunftsanforderungen erfüllen zu können.

Den Haushaltsentwürfen der letzten Jahre fehlte es an nachhaltigen Maßnahmen zur Kostenreduzierung und Ergebnisverbesserung. Eine solide Konsolidierung in einem mittelfristigen Zeitraum ist nicht zu erkennen. Die Erhöhung der Grundsteuer B auf 916 v.H. halten die Freudenberger Grünen für völlig überzogen und sozial nicht vertretbar.Sie sehen die vorrangige Konsolidierung auf der Kostenseite.

Kostensenkungspotenziale sehen die Freudenberger Grünen vor allem in folgenden Bereichen:

  • Ausweitung der Kommunalen Zusammenarbeit
  • Anpassung auf allen Ebenen an die demografische Entwicklung (Verwaltung, Rat/Ausschüsse, Bauhof, Schulen, Freizeiteinrichtungen)
  • Konsolidierung der Leistungsangebote
  • Vergabe von Leistungen, wenn diese wirtschaftlicher als Eigenleistungen sind
  • Priorisierung und Reduzierung freiwilliger Leistungen

Gleichwohl sehen die Freudenberger Grünen auch die strukturellen Probleme in der Gemeindefinanzierung. So fordern sie eine auskömmliche Finanzausstattung durch das Land und Bund z.B. durch eine Erhöhung der Sätze für die anteilige Einkommens- und Umsatzsteuer. Kein Verständnis haben sie dafür, wenn von Seiten des Bundes und des Landes immer neue Aufgaben in die Kommunen verlagert werden und eine Gegenfinanzierung ausbleibt.

Ein Dorn im Auge der Freudenberger Grünen ist auch die steigende Kreisumlage, die im Haushalt 2013 der Stadt Freudenberg mit 10,79 Mio. Euro veranschlagt ist. Das sind ca.37 % der gesamten Aufwendungen. Sie fordern, dass auch dieser Bereich in die Konsolidierung der Kommunalhaushalte einbezogen wird. Schon mit einem Antrag im Jahr 2010 an den Rat der Stadt Freudenberg haben sich die Freudenberger Grünen für eine Schließung des Siegerlandflughafens eingesetzt. Die anteilige Belastung für die Stadt Freudenberg an den Verlusten beträgt immerhin jährlich ca. 52.000 Euro (Stand 2010).

Ein weiteres Anliegen der Freudenberger Grünen, für das sie sich schon seit Jahren einsetzen, ist eine stärkere Bürgerbeteiligung. Wären die Bürger in den Prozess zur Erstellung des Haushalts 2014 und früher einbezogen worden, wäre eine Eskalation wie sie im Augenblick im Gange ist, nicht aufgetreten.

Freudenberger Grüne fordern Bürgerbeteiligung bei Windenergieanlagen

Besuch des Bürgerwindparks Hilchenbach

Das Thema Windenergie ist in Freudenberg topp aktuell. Nach Voruntersuchungen, die im Stadtgebiet stattgefunden haben, ist das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von zwei Vorrangzonen für Windenergieanlagen im Bereich Knippen ( nördlich des Industriegebiets Hommeswiese) und Kuhlenberg (westlich von Niederheuslingen) beschlossen worden. Potenzielle Investoren stehen in Verhandlungen mit der Stadt und den Grundeigentümern. Wie die Vorteile dabei für die Stadt Freudenberg, die einheimische Wirtschaft und die Freudenberger Bürger aussehen sollen, bleibt im Unklaren.

Um zu sehen wie so etwas aussehen könnte, hatten sich die Freudenberger Grünen entschlossen, eine Besichtigung des „Bürgerwindparks“ in Hilchenbach zu organisieren. Der unmittelbare Eindruck am Windrad war Erstaunen. In dieser Dimension hatte sich das niemand vorstellen können. Aus der Ferne sieht alles so beschaulich aus. Unter fachkundiger Leitung des Geschäftsführers der Rothaar Wind GmbH & Co. KG Herrn Günter Pulte bekamen alle einen Einblick in die Technik und Betrieb einer Windenergieanlage. Besonderes Interesse bestand an der Frage nach den Auswirkungen auf die Menschen, Umwelt und die Natur. Deutlich wurde, dass es durchaus Interessenkonflikte gibt und abwogen werden muss, ob der Eingriff in die Natur vertretbar ist. Dies gilt insbesondere am Rande von Siedlungsräumen und in geschlossenen Waldgebieten.

Einerseits wird für die Zufahrt und den Aufbau und Betrieb der Windenergie-anlagenstandorte Fläche verbraucht ( für die 5 Anlagen ca. 1,5 Hektar), die Waldflächen müssen abgetrieben werden, das Landschaftsbild ändert sich. Die Auswirkungen auf Menschen, Fauna und Flora sind vielfältig. Deshalb sind an die städtebauliche Planung zur Ausweisung von Vorrangzonen für Windenergieanlagen im Außenbereich hohe Anforderungen gestellt.

Wichtige Kriterien sind:

  • Aussagen zur Windhöffigkeit
  • Aussagen zur Wertigkeit des Waldbestandes und
  • Artenschutzrechtliche Untersuchungen.

Dem Eingriff in die Natur steht die Notwendigkeit des Klimaschutzes gegenüber. Unbestritten ist, dass der Schadstoffausstoß durch den Energieverbrauch fossiler Energieträger dramatisch reduziert werden muss, um den nachfolgenden Generationen lebenswerte Bedingungen zu ermöglichen. Insofern kommt den erneuerbaren Energieformen wie Sonne, Wasser, Wind, Geothermie und Biomasse herausragende Bedeutung zu.

Dies machte auch Günter Pulte in seinem Vortrag deutlich und unterstrich die Bedeutung der Windenergie im zukünftigen Energiemix der erneuerbaren Energien. Die 5 Windkraftanlagen in Hilchenbach führen zu einer Einsparung des CO2-Ausstoßes von etwa 21 500 Tonnen.

Nach seiner Ansicht bestehen bei der Ausweisung von Konzentrationszonen, der Planung, dem Aufbau und Betrieb der Windenergieanlagen die Möglichkeiten die Eingriffe in die Natur so gering wie möglich und vertretbar zu halten. Anhand des Bürgerwindparks Hilchenbach belegte er dies mit zahlreichen Beispielen und versicherte, dass es noch zu keinen schwerwiegenden nachweislichen Schäden für einzelne Vogelarten gekommen ist.

Ein weiteres wichtiges Thema war die Frage nach dem notwendigen Invest, dem Businessplan, dem Return of Invest, den erzielten Ergebnissen in den ersten Betriebsjahren und der Bürgerbeteiligung. Die vorgestellten Zahlen waren beeindruckend und unterstrichen das gewählte Geschäftsmodell.

Das Beteiligungsmodell für die Stadt und die Bürger Hilchenbachs ist aus unserer Sicht beispielhaft und sollte auch für Freudenberg Vorbild sein. So stellen sich die Freudenberger Grünen die Beteiligung von Bürgern vor. Frühzeitige Information, Einbindung in Ausgestaltung, Planung und Entscheidung und Beteiligung an der Wertschöpfung.

Das Resümee des Vorstands der Freudenberger Grünen Christiane Berlin, Werner Steuber, Dieter Ohrndorf und Eberhardt Schray ist: „Gehen wir die Gestaltung der Windenergienutzung in Freudenberg umgehend aktiv gemeinsam mit Bürgern, Wirtschaft und Betroffenen an, bevor andere uns diktieren, was wir zu tun haben.“

Freudenberger Grüne sehen weiteren Flächenverbrauch für neue Gewerbegebiete kritisch

Die Grünen in Freudenberg fordern von der Stadt Freudenberg einen angemessenen Beitrag gegen den weiteren ungezügelten Flächenverbrauch für Gewerbegebiete, Straßen und Gebäude zu leisten. Nach wie vor fehlt es für ein effizientes Flächenmanagement an den geeigneten Instrumenten. Ein Gewerbegebietskataster welches über Nutzung, Freiflächen, Reserven informiert, ist nicht vorhanden. Eine strategische Ausrichtung wo Freudenberg in den nächsten 10 Jahren hin will, findet nicht statt. Die Einbeziehung von Wirtschaft, Bürgern, Vereinen sehen die Grünen als dringend notwendig an. Eine Erschließung gegen den Willen der Betroffenen ist mit den Grünen nicht zu machen.

Die Grünen wollen nicht missverstanden werden. Natürlich sollen sich die ansässigen Unternehmen weiterentwickeln können. Natürlich soll das Abwandern von Arbeitzplätzen verhindert werden. Das gegenseitige Abwerben von Unternehmen aber durch die Konkurrenz der Kommunen untereinander beim Erschließen von Gewerbeflächen muss ein Ende haben. Die Grünen fordern wiederholt, dass in diesem Sinne der Regionalplan nicht nur auf dem Papier existiert sondern auch verbindlich für die Kommunen ist und eingehalten wird.

Vorstand einstimmig wiedergewählt

Bei den anstehenden Wahlen wurde der Ortsvorstand mit dem
1. Vorsitzenden und Sprecher Werner Steuber, dem 2. Vorsitzenden und Sprecherstellvertreter Dieter Ohrndorf und Christiane Berlin als Kassiererin einstimmig wiedergewählt.

Der Vorstand möchte vor allem weitere interessierte Bürger für eine Mitarbeit gewinnen und ermuntert alle Altersgruppen mitzumachen. Sicher kann der Einzelne wenig Einfluss auf die globale Politik nehmen. Aber wir leben in Freudenberg! Hier sehen, hören und merken wir die Folgen unseres eigenen Handelns im Negativen wie im Positiven. Im lokalen Handeln liegt unsere Chance. Hier kann jeder Verantwortung übernehmen.

Grüne Eckpunkte für mehr Bürgerbeteiligung

  • mehr Demokratie
  • frühzeitige Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit der Verwaltung und echter Prüfung von Alternativen
  • die Offenlegung staatlicher Planungen im Internet (Open Data)
  • eine Reform des Bau- und Planungsrechts
  • Konfliktlösung durch Meditation und Schlichtung
  • effektiven Rechtschutz

Zum Weiterlesen: http://www.gruenes-blog.de/buergerbeteiligung

Global denken – Lokal handeln

Dieses Motto vertreten wir Grüne in Freudenberg im Rat und in den Ausschüssen. In einer Vielzahl von Beiträgen, Abstimmungen mit anderen Fraktionen und eigenen Anträgen wird konkret versucht auf die einzelnen Vorhaben Einfluß zu nehmen. Leider bleibt uns in vielen Fällen nur die beratende Rolle. Aber das können Sie mit Ihrer Stimme für uns bei der nächsten Wahl ändern.

Wir sind der Meinung, dass in allen Handlungsfeldern kurzsichtige Entscheidungen in die Irre führen. Der Mensch als Teil der Natur soll im Mittelpunkt stehen. Es geht um Chancengleichheit für alle und darum unseren Kindern und Enkeln lebenswerte Bedingungen zu erhalten. Hierbei kommt dem Erhalt von Natur und Umwelt als unserer Lebensgrundlage zentrale Bedeutung zu.

Für diese Politik setzen wir uns in Freudenberg ein.

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld